Der Verfassungsschutzbericht des Landes NRW beschreibt die Bemühungen des Mullah-Regimes die für Trägertechnologie seines Raketenprogramms nötige Technik zu beschaffen. Dieser Beitrag wirft einen Blick auf die Erkenntnisse der anderen deutschen Verfassungsschutzämter.

Der Erste zitiert Heinrich von Treitschke, die Zweite springt für die Öffentlich-Rechtlichen in die Bresche, der Dritte erkennt Juden den Bürgerstatus ab. Im Folgenden werde ich auf Beiträge von Arno Frank (Spiegel Online), Anja Reschke (NDR) und Matern Boeselager (Vice News) eingehen, die die von der Bildzeitung online gestellte Dokumentation »Auserwählt und ausgegrenzt – der Hass auf Juden in Europa« zum Thema haben. Den Beitrag des Spiegel Online-Kolumnisten Arno Frank betrachte ich etwas ausführlicher, weil er als einer der ersten erschienen ist, und anscheinend Matern Boeselager inspiriert hat.

Dass der Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden keinerlei technische Expertise über seinen Twitteraccount verbreitet, sollte an diesem Wochenende der Verbreitung der »WannaCry«-Ransomware selbst seinen größten Bewunderern aufgefallen sein. »The true HOOHA« Snowden, der seit seiner Flucht aus den USA nach Moskau unter der Obhut des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB lebt, feuerte einen Tweet nach dem anderen gegen seinen früheren Arbeitgeber, die National Security Agency (NSA), in denen er sie für den jüngsten Ransomware-Vorfall verantwortlich macht. Und zwar ausschließlich die NSA.

Eine unabhängige, nicht-kommerzielle »Stiftung Softwaretest«, angesiedelt etwa bei der europäischen Agentur für Netzwerk und Informationssicherheit (ENISA), könnte den Verbraucherschutz in der EU durch Reviews von Code, Werbeversprechen, Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedingungen von Computerprogrammen verbessern. Zuerst müssen jedoch Nutzer Verantwortung für ihr Handeln übernehmen.